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::SMS ABG
Allgemeine Geschäftsbedingungen
  1. Die AGBs regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der more-than-net ltd. und deren Kunden für den Geschäftsbereich "Prepaid-SMS" . Die zugehörigen Angebote sind über die Domain "http://www.toeging-online.de" abrufbar und ermöglichen sowohl den gewerblichen als auch den privaten SMS-Versand.
  2. Der Kunde akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Einzahlung eines Geldbetrages (Prepaid).
  3. Die Kosten für den SMS-Versand bzw. andere Dienstleistungen, die über "toeging-online.de" angeboten werden, können der aktuellen Preisliste auf http://www.toeging-online.de entnommen werden. Versandte SMS werden dem Prepaid-Guthaben des Kunden abgebucht. Voraussetzung für die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen ist ein ausreichend hohes Guthaben. Die Abbuchung erfolgt unabhängig von der Zustellung der SMS, da diese technisch nicht garantiert werden kann.
  4. Um Mißbrauch vorzubeugen, werden Datum, Uhrzeit, Nachrichtentext und Handynummer protokolliert. Bei Mißbrauch behalten wir uns auf Basis der Protokollierung straf- und zivilrechtliche Schritte vor.
  5. Der Kunde ist für den Inhalt der von ihm an more-than-net zur Weiterleitung übergebenen Nachrichten verantwortlich. Er sichert zu, dass der SMS-Versand nur an Empfänger erfolgt, die mit dem Erhalt der Nachricht einverstanden sind.
  6. Der Kunde hat auf Verlangen von more-than-net die Einwilligung des SMS-Empfängers vorzulegen bzw. weißt nach, dass zwischen dem Kunden und dem SMS-Empfänger ein Vertragsverhältnis bestand, das somit den SMS-Versand an den Empfänger rechtfertigt.
  7. Der Versand von kostenpflichtigen Nummern (0137/0900, Premium-SMS) ist nicht zulässig. Bei Verstoß behält sich die more-than-net ltd. Schadensersatzansprüche vor.
  8. Nicht gestattet ist der Versand von Beleidigungen, Drohungen, sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Texten oder strafrechtlich relevanten Inhalten über den SMS-Versand von more-than-net. Ferner sind beim SMS-Versand auch die Einhaltung von Schutzrechten zu beachten. Bei Nichtbeachtung werden eventuelle Schadensersatzansprüche 1:1 an den Kunden weitergereicht.
  9. Der Kunde stellt more-than-net von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich im Zusammenhang mit einem Verstoß gegen diese AGBs ergeben. Verstößt der Kunde gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGBs, so hat more-than-net das Recht einer fristlosen Kündigung.
  10. Die more-than-net ltd. behält sich eine Sperrung einzelner Mobilfunknummern vor, um Empfänger vor unerwünschten SMS-Nachrichten zu schützen.
  11. Verfügbarkeit des SMS-Services, sowie die Erreichbarkeit des Empfängers können nicht garantiert werden. Im Normalfall werden die SMS-Nachrichten sofort versendet, Warte- und Ausfallzeiten (wegen Überlastung des Netzes, Probleme der Netzbetreiber oder anderer Gründe) können grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden.
  12. Die more-than-net ltd. haftet nicht für direkte oder mittelbare Schäden in Folge verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von Kurzmitteilungen. Kosten für den SMS-Versand fallen daher unabhängig von der Auslieferung, Auslieferungsgeschwindigkeit oder Erreichbarkeit des Empfängers an.
  13. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Die more-than-net ltd. haftet nicht für Schäden durch den Missbrauch des SMS-Dienstes durch Dritte.
  14. Sind Schäden auf das Verschulden der more-than-net ltd. zurückzuführen, haftet diese nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Soweit Kardinalpflichten nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzt werden, ist die Haftung für eingetretene Schäden der Höhe nach auf einen Betrag von Euro 1.000,-- pro Schadensfall oder Serie zusammenhängender Schadensfälle beschränkt. Eine Haftung ist auch insoweit ausgeschlossen, als der eingetretene Schaden durch die Durchführung zumutbarer schadensmindernder Maßnahmen seitens des Kunden hätte verhindert werden können.
  15. Die more-than-net ltd. behält sich das Recht vor, sofern die angebotenen Dienste nicht mehr aufrechterhalten werden können (z.B. aus gesetzlichen/ vertraglichen Bestimmungen oder anderen Gründen), den SMS-Versand jederzeit einzustellen. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit, sein Kontingent innerhalb des verbleibenden Zeitraumes der Gültigkeitsdauer aufzubrauchen. Die Benachrichtigung des Kunden erfolgt telefonisch oder per E-Mail entsprechend dessen Adressdaten.
  16. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder für unwirksam erklärt werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Durch Auslegung ist die unwirksame Bestimmung durch eine entsprechend wirksame, dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck nach Möglichkeit erreichende Klausel zu ersetzen.
Gerichtsstand ist Traunstein
01.03.2006
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